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   LSG Niedersachsen-Bremen, 11.09.2013 - L 5 SB 90/08   

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https://dejure.org/2013,103589
LSG Niedersachsen-Bremen, 11.09.2013 - L 5 SB 90/08 (https://dejure.org/2013,103589)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11.09.2013 - L 5 SB 90/08 (https://dejure.org/2013,103589)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11. September 2013 - L 5 SB 90/08 (https://dejure.org/2013,103589)
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  • BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Anwendbarkeit der AHP 1996 - neuere

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.09.2013 - L 5 SB 90/08
    Gibt es solche anerkannten Bewertungsmaßstäbe, so ist nach der Rechtsprechung grundsätzlich von diesen auszugehen (BSG, Urteil vom 18. September 2003 - B 9 SB 3/02 R - zitiert nach Juris).
  • BSG, 05.05.1993 - 9a RV 1/92

    Todesleiden - Schädigungsfolge - Hinterbliebenenrente - Wahrscheinlichkeit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.09.2013 - L 5 SB 90/08
    / Dr. Y. / Z. festgestellte minimale Mitralklappeninsuffizienz und der Plaques der Carotiden ohne signifikante Stenosierung (vgl. Gutachten vom 15. Juni 2012, Seiten 25) bei einem unauffälligen Belastungs-EKG vom 19. März 2012 (vgl. Gutachten vom 15. Juni 2012, Seite 19) genügt entgegen der Auffassung des Klägers nicht dem erforderlichen Nachweis einer mit an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 5. Mai 1993 - 9/9a RV 1/92 -, abrufbar unter Juris) vorliegenden Gesundheitsstörung "Herzerkrankung".
  • BSG, 17.10.1986 - 12 RK 38/85
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.09.2013 - L 5 SB 90/08
    Im Umfang dieses Teilanerkenntnisses ist die Verurteilung des Beklagten gemäß § 202 SGG i.V.m. § 307 Zivilprozessordnung (ZPO) ohne Prüfung der Berechtigung des Klageanspruchs geboten, weil der Kläger das Teilanerkenntnis des Beklagten vom 12. April 2010 nicht angenommen hat (vgl. Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 17. Oktober 1986 - 12 RK 38/85 -, zitiert nach Juris).
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